Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Begriffsbestimmungen
a) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Webshop unter der URL WWW.JABARI-SHOP.DE [SD1](nachfolgend „Website“).
b) Betreiber der Website und Verkäufer der dort angebotenen Produkte ist die Marya Möbel GmbH, Berliner Str. 39, 10715 Berlin (nachfolgend „Anbieter“).
c) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend auch „Käufer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
d) Diese AGB geltend ausschließlich für Verbraucher als Kunden. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
e) Das Angebot richtet sich nicht an Wiederverkäufer.
2. Vertragsschluss und Bestellvorgang
a) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
b) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Einkaufswagen-Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Bestellsystem-Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen[SD2]“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
c) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Auch eine etwaige Übermittlung der Kontodaten per E-Mail zum Zwecke der Zahlung per Vorkasse stellt keine Annahmeerklärung des Anbieters dar.
d) Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer E-Mail bestätigt (Versandbestätigung).
3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
4. Preise, Versandkosten, Lieferbeschränkungen
a) Alle Preise, die auf der Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
b) Soweit die Kosten für den Versand vom Kunden zu tragen sind, werden diese dem Kunden vor der Bestellung mitgeteilt.
5. Zahlungsmodalitäten
a) Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angegebenen Zahlungsmittel.
b) Im Übrigen ist die Zahlung des Kaufpreises 14 Tage nach Zugang der Rechnung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
6. Sachmängelgewährleistung, Garantie
a) Es gilt das gesetzliche Mängelrecht.
b) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Artikelbeschreibung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
7. Haftung
Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht.
8. Hinweis zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform), die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/[SD3] aufgerufen werden kann.
9. Datenschutz
a) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO.
b) Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung[SD4].
10. Schlussbestimmungen (geltendes Recht, Vertragssprache, Vertragstext)
a) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.
b) Die Vertragssprache ist Deutsch, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.
c) Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch auf dem Verkaufsportal von Anbieter auf der Website einsehen und herunterladen.
